Bundesgerichtshof

Entscheidungsgründe

I.1.)Die Verfilmung eines Sprachwerkes, also seine Umsetzung in eine bewegte Bilderfolge mit Hilfe filmischer Gestaltungsmittel stellt eine Bearbeitung eigener Art des Sprachwerkes dar. Die gewerbsmäßige Verbreitung und öffentliche Vorführung eines nach einem geschützten Sprachwerk hergestellten Films bedarf gemäß §12 Abs. 2 Ziff. 6 LitUrhG in Verbindung mit §11 LitUrhG und §15a KunstUrhG der Erlaubnis des Inhabers der Urheberrechte am Sprachwerk (BGHZ 5, 116, 119 [BGH 12.02.1952 - I ZR 115/51] - "Parkstraße 13"). Das gilt auch dann, wenn nur einzelne Teile des Sprachwerkes, soweit sie den Schutzvoraussetzungen des Urheberrechts genügen, bei der Herstellung des Films unfrei benutzt worden sind (BGHZ 9, 262, 265 [BGH 21.04.1953 - I ZR 110/52] - "Schwanenbilder"). Da jede körperliche Festlegung eines Werkes, also auch die Fixierung eines Sprachwerkes mit den Ausdrucksmitteln des Films, eine Vervielfältigung darstellt, die ausschließlich dem Urheber des Sprachwerkes vorbehalten ist, soweit nicht nur ein persönlicher Gebrauch beabsichtigt ist (§§11, 15 LitUrhG), wird bereits durch die Herstellung eines zur öffentlichen Vorführung bestimmten Films in die Urheberrechte am Sprachwerk eingegriffen, wenn der Film sich in unfreier Weise an das Sprachwerk anlehnt (Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht S. 159).

Da die Beklagte, die den Film "Der Mann, der Sherlock Holmes war" hergestellt hat, unstreitig von C. D., dem Rechtsvorgänger der Kläger, das Recht zur Verfilmung eines seiner Werke nicht erworben hat, hängt die Entscheidung der Frage, ob durch den Film als solchen Urheberrechte der Kläger verletzt werden, somit davon ab, ob der Film eine abhängige Nachschöpfung eines der Werke von D. darstellt.

Dies hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit dem Landgericht ohne Rechtsverstoß verneinte. Das Berufungsgericht ist auf Grund einer Augenscheinseinnahme des Films zu dem Ergebnis gelangt, daß sich diese Filmkomödie weder nach ihrem Handlungsablauf noch nach der Zeichnung der Charaktere der die Handlung tragenden Personen an eines der Werke von D. anlehne. Insbesondere sei, so stellt das Berufungsgericht fest, die typenmäßige Darstellung der beiden im Film auftretenden Privatdetektive völlig verschieden von der von D. geprägten Figuren Sherlock Holmes und Dr. Watson. Dies ergebe sich vor allem aus der ganz unterschiedlichen Arbeitsweise der Romanfiguren einerseits und der Filmhelden andererseits, die den anderen Personen der Filmhandlung gegenüber - dem Filmzuschauer von Beginn der Filmhandlung erkennbar - unter Übernahme der äußeren Aufmachung der Romanfiguren nur vorspiegelten, mit diesen identisch zu sein. Nach diesen auf tatsächlichem Gebiet liegenden Feststellungen, die als solche von der Revision nicht angegriffen werden; sind in dem Film keine den Werken von D. wesentlichen individuellen Züge verwertet.

Zu Unrecht meint die Revision, ein unzulässiger Eingriff in urheberrechtliche Ausschließlichkeitsrechte der Kläger sei allein schon darin zu erblicken, daß die Filmfabel überhaupt an die weithin bekannten Romanfiguren von D. anknüpfe und die für diese Figuren charakteristische äußere Aufmachung für die tragenden Figuren der Filmhandlung übernehme. Hierbei verkennt die Revision, daß die Bezugnahme auf Figuren aus fremden Werken durch den Urheberschutz nicht schlechthin unterbunden wird. Andernfalls wäre beispielsweise für die Parodie, also die antithematische Behandlung des gleichen Stoffes, kein Raum (vgl. hierzu LG Wien Ufita 20, 377, "Reigen 51"; Ulmer a.a.O. S. 163 ff). Da aber die freie Benutzung eines Werkes zulässig ist, wenn durch sie eine eigentümliche Schöpfung hervorgebracht wird (§13 LitUrhG; §16 KunstUrhG, bestehen gegen eine solche Anknüpfung jedenfalls dann keine urheberrechtlichen Bedenken, wenn das neue Werk gegenüber dem vorbestehenden Werk einen solchen Grad von Selbständigkeit und Eigenart ausweist, daß von einer abhängigen Nachschöpfung keine Rede sein kann. Ob überhaupt von der Benutzung eines vorbestehenden Werkes im Sinne von §13 LitUrhG gesprochen werden kann, wenn dem neuen Werk, wie im Streitfall, lediglich das äußere Erscheinungsbild von Gestalten, die durch das vorbestehende Werk bekannt geworden sind, als Anknüpfungspunkt für eine Verwechslungskomödie gedient hat, deren Handlungsträger gerade nicht mit den fraglichen Figuren des früheren Werkes identisch sein sollen und die auch ganz andere Charakterzüge aufweisen, kann hier dahinstehen. Denn selbst wenn anzunehmen wäre, daß der Film von urheberrechtlich geschützten Teilen der Werke von D. Gebrauch mache, so läge nach den rechtsfehlerfreien Feststellungen des Berufungsgerichts jedenfalls nur eine gemäß §13 LitUrhG zulässige freie Benutzung vor, weil der Film eine neue selbständige Schöpfung darstellt, indem er - abgesehen von der äußeren Aufmachung der in ihm handelnden Detektive - eigene Wege geht, wobei die etwa aus den Werken von D. übernommenen Züge völlig zurücktreten. Bei dieser Sachlage wäre die Übereinstimmung des äußeren Erscheinungsbildes der Filmfiguren mit dem der Romangestalten urheberrechtlich auch dann nicht zu beanstanden, wenn diese äußere Aufmachung der im Film handelnden Detektive den Werken von D. entlehnt worden wäre und nicht, wie das Berufungsgericht annimmt, auf Sherlock Holmes-Kurzgeschichten anderer Verfasser zurückginge.

Es kann der Revision aber auch nicht darin beigepflichtet werden, daß durch die Bezugnahme der Filmkomödie auf die von D. geschaffenen Detektivgestalten Sherlock Holmes und Dr. Watson in unzulässiger Weise in das Recht der Rechtsnachfolger von D. eingegriffen werde, über die Fortsetzung der D. schen Kriminalromane zu entscheiden. Hierbei kann unerörtert bleiben, ob und unter welchen Voraussetzungen die Fortsetzung einer unter Urheberrechtsschutz stehenden Romanserie durch Dritte zulässig ist. Denn die Ahnahme, daß es sich bei dem Film um eine "Fortsetzung" der Kriminalromane von D. handele, verbietet sich - abgesehen von dem Lustspielcharakter des Films - schon deshalb, weil die Detektive des Films nur von den übrigen im Film handelnden Personen mit Sherlock Holmes und Dr. Watson verwechselt werden, während dem Filmzuschauer nach den Feststellungen des Berufungsgerichtes von Beginn der Filmhandlung an klar erkennbar ist, daß in Wirklichkeit eine Personengleichheit nicht vorliegt.

Dafür aber, daß etwa der Film - abgesehen von dieser durch die äußere Aufmachung der Filmdetektive nur innerhalb der Spielhandlung hervorgerufenen Verwechslung mit den Romanfiguren - sich nach Handlungsablauf und künstlerischer Gestaltung an Werke von D. anlehne, ist von den Klägerin nichts dargetan. Bei dieser Sachlage aber hat das Berufungsgericht zu Recht urheberrechtliche Ansprüche der Kläger, soweit sie auf die Formgebung des Filmstreifens gestutzt werden, abgelehnt.

2.)Soweit der Film als solcher - unabhängig von seinem Titel - in Frage steht, ist auch nach wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten ein rechtswidriges Verhalten der Beklagten nicht dargetan.

Zwar spricht - entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts - gegen einen wettbewerblichen Schutz künstlerischer Werke nicht etwa, wie das Berufungsgericht ausführt, "daß Urheber in der Regel keine geschäftlichen Unternehmer sind, die danach streben, ihren eigenen Kundenkreis auf Kosten des Kundenkreises anderer zu erhalten und nach Möglichkeit zu vermehren". Auch die Ausnutzung der Ausschließlichkeitsrechte der Urheber bildet Gegenstand des geschäftlichen Verkehrs, mag dieser sich auch im allgemeinen unter Einschaltung gewerblicher Werkvermittler wie Verleger Filmverleihfirmen usf. abspielen. Dementsprechend wird die Anwendung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb nicht schon dadurch ausgeschlossen, daß es sich um die Verwertung schöpferischer Leistungen von Urhebern handelt. Auch zwischen verschiedenen Werkgattungen, wie Roman und Film, kann sich nach feststehender Rechtsprechung ein Wettbewerbsverhältnis ergeben.

Zur Abwehr unbefugter Ausnutzung schöpferischer Leistungen treten somit neben, den Urheberrechtsschutz ergänzend die allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechts und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Nur dürfen diese Vorschriften nicht herangezogen werden, um einen nicht bestehenden Urheberrechtsschutz zu ersetzen. Soweit es lediglich um den Schutz der schöpferischen Leistung als solcher geht, sind vielmehr für die Frage, ob und inwieweit andere Urheber diese Leistung für ihr eigenes Schaffen nutzen dürfen, allein die Sondervorschriften des Urheberrechts maßgebend. Das bedeutet, daß für die Anwendung des Wettbewerbsrechtes kein Raum ist, wenn die vom Urheberrecht gezogenen Grenzen nach ihrem Sinn und Zweck einer solchen Nutzung nicht entgegenstehen (RGZ 120, 97 - Huthaken; BGHZ 5, 1 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] [9] - Hummelfiguren). Da die Urheber der Filmkomödie, indem sie an die von D. erfundenen Detektivgestalten anknüpften, nur von dem ihnen nach urheberrechtlichen Grundsätzen frei stehenden Recht Gebrauch machten, unter freier Benutzung eines fremden Werkes eine eigentümliche Schöpfung hervorzubringen, könnte die Beklagte durch die Auswertung dieses Films den Tatbestand einer unerlaubten Handlung gemäß §826 BGB oder eines unlauteren Wettbewerbs gemäß §1 UWG nur verwirklicht haben, wenn - abgesehen von der Anknüpfung an die Romanfiguren von D. - zusätzliche Umstände ersichtlich wären, die den Vorwurf eines unlauteren oder sittenwidrigen Vorgehens der Beklagten zu rechtfertigen vermöchten (BGHZ 5, 1 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] [10] - Hummelfiguren; RGZ 121, 69 [73] - Rundfunksenderaum; RGZ 135, 385, 395 - künstliche Blumen; RG GRUR 1929, 240). Es ist dem Berufungsgericht beizupflichten, daß die Kläger für einen solchen wettbewerbsrechtlich allein erheblichen Sondertatbestand nichts dargetan haben.

II.Können hiernach die Klagansprüche nicht mit Erfolg auf die dem Film eigene Formgebung gestützt werden, so bleibt zu prüfen, ob sie auf Grund des Titels, unter dem der Film angekündigt und vorgeführt wird, berechtigt sind.

1.)Die Frage, ob ein Titelschutz kraft Urheberrechtesüberhaupt in Betracht kommen kann, wird in Rechtsprechung und Schrifttum nicht einheitlich beantwortet. Das Reichsgericht hat die Frage zunächst als zweifelhaft bezeichnet (RGZ 112, 117 - Liebesleben in der Natur), späterhin jedoch die Möglichkeit eines urheberrechtlichen Titelschutzes bejaht, in keinem der zur Entscheidung gekommenen Fälle aber, soweit ersichtlich, die Voraussetzungen für einen solchen Schutz als erfüllt angesehen (RGZ 123, 120 - Brücke zum Jenseits; 135, 209 - Brand im Opernhaus; GRUR 1937, 953 - Leichte Kavallerie). Im vorliegenden Rechtsstreit bedarf es keiner abschließenden Stellungnahme zu dieser Streitfrage. Denn selbst wenn davon ausgegangen wird, daß ein Werktitel einen selbständigen urheberrechtlichen Schutz als Sprachwerk im Sinne von §1 Abs. 1 Ziff. 1 LitUrhG genießen kann, so sind jedenfalls die wenigen von den Klägern mitgeteilten Titel der Werke von D., die in dem Namen "Sherlock Holmes" mit dem Filmtitel übereinstimmen, nicht von solcher Eigenart, daß in ihnen eine eigentümliche geistige Schöpfung erblickt werden könnte. Ein Schutz dieser Romantitel als Werk teil gemäß §41 LitUrhG aber scheidet aus, weil sie nicht einen gedanklich erheblichen Teil der fraglichen Werke von D. in individueller Prägung wiedergeben.

2.)Anders ist dagegen die Rechtslage zu beurteilen, soweit der wettbewerbliche Kennzeichnungsschutz der Romantitel von D. in Frage steht, §16 Abs. 1 UWG verbiete, im geschäftlichen Verkehr die besondere Bezeichnung einer Druckschrift in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der besonderen Bezeichnung hervorzurufen, deren sich ein anderer befugterweise bedient. In sinngemäßer Anwendung von §16 Abs. 1 UWG sind auch die Titel anderer Werke, wie Bühnen- und Filmwerke, geschützt. Ein Titel ist eine besondere Bezeichnung im Sinne dieser Bestimmung, wenn er bestimmt und geeignet ist, das Werk von anderen Werken zu unterscheiden (RGZ 104, 88 f, ständige Rechtsprechung). Die von den Klägern angeführten Romantitel von D. verfügen über die für diesen Kennzeichnungsschutz erforderliche individualisierende Unterscheidungskraft, an die nur geringe Anforderungen zu stellen sind. Für sie kann somit grundsätzlich der Schutz aus §16 Abs. 1 UWG in Anspruch genommen worden. Zu Unrecht meint das Berufungsgericht, daß selbst wenn unterstellt werde, das Publikum verbinde mit dem Namen Sherlock Holmes einen Hinweis auf Werke von C. D., ein Schutz aus §16 UWG nicht in Frage komme, weil die Verwendung dieses Namens urheberrechtlich zulässig sei. Diese Auffassung verkennt, da der wettbewerbliche Titelschutz kein Werkschutz, sondern ein Kennzeichnungsschutz ist, der darauf abzielt, die Beteiligten und das Publikum im Geschäftsverkehr vor Irreführungen zu bewahren, während das Urheberrecht die künstlerische Leistung als solche unter Schutz stellt. Die Verletzungstatbestände der beiden Gesetze decken sich somit nicht. Der wettbewerbliche Titelschutz kann deshalb auch eingreifen, wenn die Verwendung der fraglichen Bezeichnung nach urheberrechtlichen Grundsätzen nicht zu beanstanden ist. Aber auch die weiterhin vom Berufungsgericht vertretene Auffassung, ein Schutz von Buch- und Filmtiteln aus §16 Abs. 1 UWG sei bedenklich, weil solche Titel in der Regel nur schlagwortartig den Inhalt kennzeichneten, nicht aber auf die Herkunftsstätte - den Verleger oder Herstellerbetrieb - hinwiesen, kann nicht beigepflichtet werden. Diese Ansicht ist unvereinbar mit dem eindeutigen Wortlaut von §16 Abs. 1 UWG, der die besondere Bezeichnung einer Druckschrift unabhängig davon schützt, ob sie im Verkehr als Herkunftshinweis gewertet wird. Zwar setzt die Anwendbarkeit von §16 Abs. 1 UWG eine Namensfunktion der fraglichen Kennzeichnung voraus. Diese ist aber bei der besonderen Bezeichnung einer Druckschrift stets dann gegeben, wenn der Verkehr in der Bezeichnung den Namen des fraglichen Werkes erblickt, mag hiermit auch - im Gegensatz zu der besonderen Bezeichnung eines Erwerbsgeschäftes oder eines gewerblichen Unternehmens - ein Herkunftshinweis nicht verbunden sein. Gerade weil ein Buchtitel im Regelfall kein Kennzeichen für die Herkunft aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb ist, hat das Reichsgericht seine Eintragung als Warenzeichen für unzulässig erachtet (RGZ 40, 21; 44, 99). Dies rechtfertigt es aber nicht, Buchtiteln auch den Schutz aus §16 Abs. 1 UWG zu versagen, der - anders als der Warenzeichenschutz - eine Eignung der fraglichen Bezeichnung, die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb zu kennzeichnen, nicht voraussetzt.

Aber auch die Ausführungen des Berufungsgerichts zur Verwechslungsgefahr sind nicht frei von Rechtsirrtum. Nach feststehender Rechtsprechung, von der abzugehen keine Veranlassung besteht, kann eine Verwechslungsgefahr im Sinne von §16 Abs. 1 UWG auch zwischen Buch- und Filmtiteln bestehen; denn die Benutzung einer mit einem Buchtitel verwechslungsfähigen Bezeichnung für einen Film kann zu der irrigen Meinung verleiten, der Film stelle eine Bearbeitung des Sprachwerkes dar (RGZ 112, 117 - Liebesleben in der Natur; 135, 209, 215 - Brand im Opernhaus). Nun stimmt zwar im Streitfall der Filmtitel nur in dem Bestandteil "Sherlock Holmes" mit Buchtiteln von D. überein. Es ist aber rechtlich fehlsam, wenn das Berufungsgericht hieraus folgert, damit entfalle ein wettbewerblicher Titelschutz, weil der Titel nur in seiner Gesamtheit, nicht in seinen einzelnen Teilen geschützt sei. Der Umfang des Schutzbereichs eines Titels wird durch die Stärke seiner Kennzeichnungskraft bestimmt. Auch abgewandelte Titel können eine Verwechslungsgefahr heraufbeschwören, wenn sie einen starken Titelbestandteil eines vorbestehenden Werkes übernehmen. Denn der Begriff der Verwechslungsgefahr setzt nicht voraus, daß die Werke als solche miteinander verwechselt werden - was bei einer Titelkollision zwischen Werken verschiedener Gattung wie Sprach- und Filmwerk in der Regel fernliegt -, sondern daß die ähnlichen Bezeichnungen irrige Ansichten über die Beziehungen, in denen die Werke zueinander stehen, aufkommen lassen. Hierbei ist nicht maßgebend, ob die Personen, die beide Werke kennen, einem solchen Irrtum unterliegen können. Da der Titel gerade für diejenigen einen Anhalt bieten soll, denen das Werk noch fremd ist, ist für die Frage der Titelverletzung allein entscheidend, ob eine mit einem vorbestehenden Titel verwechslungsfähige Bezeichnung ohne Rücksicht auf den Inhalt des so gekennzeichneten Werkes das Publikum zu Gedankenverbindungen zwischen den beiden Werken verleiten kann, die der Wirklichkeit nicht entsprechen. Knüpft ein Werk in freier Benutzung an ein vorbestehendes Werk an, so rechtfertigt dies unter Umständen zwar auch bei der Titelwahl eine Anlehnung an den Titel des vorbestehenden Werkes. Für eine solche Titelgestaltung kann beispielsweise bei Persiflagen oder Parodien durchaus ein Bedürfnis bestehen (LG Wien Ufita 20, 377 "Reigen 51"). Die in Betracht kommenden Verkehrskreise müssen aber aus dem Titel des neuen Werkes entnehmen können, welcher Art die Beziehungen sind, die zu dem anderen Werk bestehen. Insbesondere darf der Titel des neuen Werkes nicht den irrigen Eindruck erwecken, es handele sich um eine Bearbeitung, beispielsweise eine Verfilmung oder Dramatisierung, des vorbestehenden Werkes.

Der Filmtitel "Der Mann, der Sherlock Holmes war" läßt nun, für sich allein betrachtet, nicht erkennen, daß der aus den Werken von D. bekannte Name Sherlock Holmes nur als Anknüpfungspunkt für eine Verwechslungskomödie gewählt wurde, die im übrigen nach ihrem Handlungsablauf und den die Handlung tragenden Filmfiguren keinerlei Beziehungen zu den Romanen von D. aufweist. Selbst wenn aber der Filmtitel als solcher nicht mit bestimmten Titeln der Werke von D. verwechselt werden sollte, ein nicht unerheblicher Teil der in Betracht kommenden Verkehrskreise aber aus der Wiederkehr des Namens Sherlock Holmes, also des Namens der von D. geschaffenen Romanfigur, in dem Filmtitel irrigerweise folgern sollte, der Film stelle eine Bearbeitung eines der Werke von D. dar, so wurde sich weiterhin die Frage stellen, ob die Verwendung eines solchen Filmtitels nicht gegen §1 UWG verstößt, weil damit zu Unrecht eine fremde Leistung als Vorspann für den wirtschaftlichen Erfolg der eigenen Leistung benutzt wird.

Ob im Streitfall tatbestandsmäßig eine Titelverletzung im Sinne von §16 Abs. 1 UWG oder ein Verstoß gegen §1 UWG vorliegt, hängt in erster Linie davon ab, ob dem Namen Sherlock Holmes noch Kennzeichnungskraft in dem Sinne zukommt, daß er in den hier maßgeblichen Verkehrskreisen auf Werke von Conan D. hinweist - mag dem Publikum auch der Name des Verfassers dieser Werke unbekannt sein -, oder ob er, wie die Beklagte behauptet, eine solche Kennzeichnungskraft eingebüßt hat und im Verkehr nur noch als allgemein gebräuchliche Bezeichnung für einen tüchtigen Detektiv aufgefaßt wird. Das Berufungsgericht hat hierzu keine Feststellungen getroffen. Es hebt lediglich in anderem Zusammenhang hervor, daß nach Erscheinen der Werke von D. eine große Zahl Geschichten von anderen Verfassern über Sherlock Holmes geschrieben worden seien und daß die seit Ende des ersten Jahrzehntes dieses Jahrhunderts weit verbreiteten Detektivkurzgeschichten des Verlaghauses für Volksliteratur und Kunst, B., gleichfalls dem in ihnen handelnden Detektiv den Namen Sherlock Holmes beigelegt hätten. Das allein aber steht der Möglichkeit, daß gleichwohl ein Teil des in Betracht kommenden Publikums bei Erscheinen des Films dem Namen Sherlock Holmes in einem Filmtitel noch einen Hinweis auf die Kriminalromane von D. entnahm und auch heute noch entnimmt, nicht zwingend entgegen. Für das Vorliegen einer wettbewerbsrechtlich erheblichen Verwechslungsgefahr aber reicht es aus, wenn sie nur in bezug auf einen nicht ganz unerheblichen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise besteht (RGZ 108, 274 st. Rspr.).

3.)Es bedarf jedoch keiner Aufklärung dieser auf tatsächlichem Gebiet liegenden Frage, weil die Abweisung der Klage selbst dann gerechtfertigt ist, wenn zugunsten der Kläger unterstellt wird, daß der Name Sherlock Holmes noch heute einen nicht unerheblichen Teil maßgeblicher Verkehrskreise auf die Werke von C. D. hinweise. Auch erübrigt sich eine nähere Erörterung, ob die Darlegungen des Berufungsgerichts, mit denen es eine Beeinträchtigung der Kläger zu verneinen glaubt, einer Nachprüfung standhalten. Das gleiche gilt für die ebenfalls nicht zweifelsfreie Frage, ob, wenn eine Beeinträchtigungsmöglichkeit bejaht wird, die notwendige Wahrscheinlichkeit eines Schadens ausreichend dargetan ist. Denn das angefochtene Urteil wird im Ergebnis jedenfalls von seiner Hilfsbegründung getragen, wonach Ersatzanspruch der Kläger wegen der Verwendung des Namens Sherlock Holmes im Filmtitel verwirkt sind.

Auch Ansprüche aus unlauterem Wettbewerb und unerlaubter Handlung können verwirkt werden; denn der sich auf §242 BGB gründende Verwirkungsgedanke kommt als Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung auch auf diesen Rechtsgebieten zur Anwendung (RGZ 127, 321, 323; RG MuW 1941, 153). Dies gilt nicht nur für den Unterlassungs-, sondern auch für den Schadensersatzanspruch (RG JW 1938, 525; GRUR 1939, 806, 809; RGZ 155, 148). Die Verwirkung eines Schadensersatzanspruchs setzt einen wertvollen Besitzstand des Verletzers nicht voraus. Sie kann bei Rechtsverletzungen, die durch fortlaufende, ihrer Art nach gleichbleibende Handlungen begangen werden, dann eintreten, wenn der Verletzer aus einer längeren Duldung dieser Rechtsverletzungen durch den Verletzten bei verständiger Würdigung der Gesamtumstände nach Treu und Glauben schliessen durfte, der Verletzte sei mit seinem Vorgehen einverstanden oder werde doch jedenfalls keine Ersatzansprüche aus ihm herleiten.

Ein solcher Verwirkungstatbestand ist im Streitfall gegeben. Es ist zwar rechtlich nicht bedenkenfrei, wenn das Berufungsgericht davon ausgeht, die Kläger hätten etwaige Ansprüche hinsichtlich der Verwendung des Namens Sherlock Holmes im Filmtitel bereits 1938 vor der Erhebung ihrer Klagen in Frankreich und der Schweiz verwirkt, weil sie nicht dagegen eingeschritten seien, daß Dritte sich bei der Abfassung von Detektivgeschinten dieses Namens bedienten. Denn es ist zumindest sehr zweifelhaft, ob die Beklagte allein daraus, daß die Kläger die Verwendung dieses Namens für Druckschriften anderer Verfasser duldeten, nach Treu und Glauben entnehmen durfte, die Kläger würden auch nichts dagegen einzuwenden haben, wenn sie sich dieses Namens für einen Filmtitel bemächtigte.

Der Verwirkungseinwand ist jedoch auf Grund des Verhaltens begründet, das die Kläger der Beklagten gegenüber an den Tag legten, nachdem sie von dem Filmtitel Kenntnis erhalten hatten. In diesem Zusammenhang ist folgendes bedeutsam: Die Kläger haben nach der ersten Vorführung des Films mit ihrer in Frankreich erhobenen Klage nicht nur Schadensersatz, sondern auch ein Verbot weiterer Vorführungen des Films begehrt. Die Beklagte ist dem in ihrer Klagerwiderung mit der Behauptung entgegengetreten, daß der Film keine abhängige Nachschöpfung eines der Werke, von D. darstelle, der Name Sherlock Holmes als solcher aber nicht geschützt sei. Wenn die Kläger trotz des eindeutigen Bestreitens einer Rechtsverletzung seitens der Beklagten diesen Prozess nach Beendigung des Krieges und der Wiederaufnahme der Gerichtstätigkeit nicht fortsetzten, auch nicht erneut klagten, sondern jahrelang widerspruchslos duldeten, daß die Beklagte die Auswertung des Films unter dem beanstandeten Titel weiterhin vornahm, so konnte die Beklagte aus dieser Gleichgültigkeit der Kläger gegenüber den seit 1945 veranstalteten weiteren Vorführungen des Films nach Treu und Glauben folgern, daß die Kläger ihren ursprünglichen Widerspruch nicht aufrechterhalten wollten, sondern sich durch die Klagerwiderung von der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Beklagten hatten überzeugen lassen. Wollten die Kläger, obwohl sie, wie die Beklagte wußte, den Film und seinen Titel kannten, sich ihre wettbewerbliche Stellung erhalten, so mußten sie bei der gegebenen Sachlage besonders sorgfältig darüber wachen, ihre Ansprüche nicht durch ein untätiges Zuwarten zu verwirken. Hierbei fällt auch ins Gewicht, daß die Frage, ob überhaupt eine Rechtsverletzung gegeben war, durchaus zweifelhaft erscheinen konnte und jedenfalls Anhaltspunkte dafür, daß sich etwa die Beklagte eines unzulässigen Eingriffs in Rechte der Kläger bewußt gewesen wäre, nicht vorliegen (RGZ 129, 252, 258; 127, 321, 323). Es spricht weiterhin zugunsten der Beklagten, daß sie auch durch den Umstand, daß die Kläger nicht gegen die Verwendung des Namens Sherlock Holmes für Detektivgeschichten einschritten, in dem Glauben bestärkt werden konnte, die Kläger hätten sich mit einer Benutzung dieses Namens auch für einen Filmtitel ab gefunden. Die Meinung der Revision, die Beklagte könne sich zur Rechtfertigung ihres Vorgehens nicht auf diese Detektivgeschichten berufen, weil diese Sherlock Holmes nicht in Verbindung mit Dr. Watson brächten, geht schon deshalb fehl, weil im Streitfall nur die Verletzung von Rechten der Kläger durch die Verwendung des Namens "Sherlock Holmes" im Filmtitel in Frage steht und der beanstandete Filmtitel Dr. Watson nicht erwähnt.

Es kann dahinstehen, ob und von welchem Zeitpunkt an ein Unterlassungsanspruch der Kläger als verwirkt anzusehen wäre, da die Kläger mit der vorliegenden Klage nur Schadensersatz verlangen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aber stellt angesichts der jahrelangen Duldung der Filmvorführungen durch die Kläger bei den im Streitfall vorliegenden besonderen Umständen eine unzulässige Rechtsausübung dar, weil die Beklagten darauf vertrauen konnten, daß die Kläger, nachdem sie die 1938 eingereichten Klagen nicht weiterverfolgt hatten, mit derartigen Ansprüchen nicht mehr hervortreten würden. Wer sich gegenüber Zuwiderhandlungen gegen seine Rechte längere Zeit untätig verhält, obwohl er den Verletzungstatbestand kannte oder doch kennen mußte, setzt sich mit seinem eigenen früheren Verhalten in unerträglichen Widerspruch, wenn er späterhin aus diesen Rechtsverletzungen Schadensersatzansprüche herleiten will. Zumindest hätte es bei der gegebenen Sachlage einer nochmaligen Abmahnung bedurft, um Ersatzansprüche stellen zu können, die dann nur für nach der Abmahnung liegende Filmvorführungen in Betracht kommen könnten (RG DR 1944, 774). Da die Kläger sich erst im Juli 1953 erneut gegen Filmvorführung gen unter dem beanstandeten Titel gewandt haben, die Beklagte aber den Film nach ihrer Behauptung nur bis 31. Mai 1953 ausgewertet hat, ohne daß die Kläger etwas Gegenteiliges dargetan hätten, hat das Berufungsgericht ohne Rechtsverstoß die geltend gemachten Schadensersatzansprüche als verwirkt angesehen.

III.Das Berufungsgericht hat aber auch zu Recht verneint, daß das Klagebegehren aus dem Gesichtspunkt einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten begründet sei. Die Vorschriften über das Recht am eigenen Bild (§22 ff KunstUrhG) finden zwar auch Anwendung, wenn bestimmte Personen in einem Film maskenmäßig dargestellt werden (KG JW 1928, 363 Piscator; OLG Kiel Ufita 2, 562; LG München Ufita 20, 23 ff). Soweit es sich um Personen der Zeitgeschichte im Sinne von §23 Abs. 1 Ziff. 1 KunstUrhG handelt, was für den weithin bekannten Autor Conan Doyle zutrifft, sind solche filmischen Darstellungen jedoch ohne Erlaubnis zulässig, soweit hierdurch nicht berechtigte Interessen des Dargestellten oder, falls er verstorben ist, seiner nächsten Angehörigen verletzt werden (§23 Abs. 2 KunstUrhG). Eine solche Interessenverletzung kann nicht nur bei einer die Ehre antastenden Darstellung gegeben sein, sondern schon dann vorliegen, wenn die Darstellung nach Handlungsablauf und Zeichnung des Charakters nicht dem wirklichen Lebensbild des Dargestellten entspricht. Dies gilt aber in der Regel nur, wenn der Film als Zeitfilm Anspruch auf historische Wahrheit erhebt. Will dagegen die filmische Darstellung - dem Zuschauer eindeutig erkennbar - gar nicht den Eindruck erwecken, als stimme sie mit dem wirklichen äußeren und charakterlichen Erscheinungsbild des Dargestellten überein, wie das bei dem von der Beklagten hergestellten Filmlustspiel der Fall ist, so ist eine Interessenverletzung durch eine der "Würde" des Betroffenen nicht gerecht werdende Darstellung kaum denkbar, wenn eine Ehrverletzung nicht vorliegt. Da das Berufungsgericht in tatsächlicher Hinsicht festgestellt hat, daß die Ehre des verstorbenen Autors C. D. durch die Art und Weise seiner Darstellung im Film nicht angetastet werde, scheidet schon aus diesem Grunde eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten, insbesondere des Rechtes am eigenen Bild, aus. Es bedarf jedoch keiner eingehenderen Erörterung dieser frage, weil etwaige Schadensersatzansprüche der Kläger wegen Verletzung von Persönlichkeiten rechten aus den gleichen Gründen verwirkt sind, wie dies für die auf Verletzung von Titelschutzrechten gestützten Ansprüche dargelegt wurde. Hierbei kann offen bleiben, ob das gleiche auch für einen Unterlassungsanspruch gelten würde, für den bei der Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Rahmen der nach §242 BGB vorzunehmenden Interessenabwägung unter Umständen andere Gesichtspunkte Platz greifen könnten. Denn bei einer ernsthaften Beeinträchtigung persönlichkeitsrechtlicher Belange kann trotz längerer Duldung die Aufgabe der Rechtsverletzung für die Zukunft zumutbar sein, auch wenn der Geltendmachung von bereits entstandenen Schadensersatzansprüchen entgegensteht, daß der Verletzer auf Grund der Untätigkeit des Verletzten auf die Zulässigkeit seines Tuns vertrauen durfte (KG JW 1932, 248).

Da die Kläger mit der vorliegenden Klage nur Schadensersatz - nicht aber Unterlassung - begehren, erübrigt sich im Hinblick auf die Verwirkung dieser Ansprüche auch eine Stellungnahme zu der Frage, ob bei Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht Ersatz eines ideellen Schadens verlangt werden kann.

Da das Klagbegehren nach alle dem aus keinem der erörterten Gesichtspunkte begründet ist, war die Revision der Kläger zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf §97 ZPO.