Patentrecht

• Tradeoff zwischen

  • Produktion von Informationen

    1. mehr Forschung, wo Geheimhaltung schwierig = Divesifikation

       • Beispiel

         Studie von Weltausstellungen (Moser 2005)

    2. dynamischer Effizienzgewinn

       • mehr FundE

         • Absatz zu Preis über Grenzkosten

           • um FundE Kosten reinzukriegen

       • Offenbarung an Öffentlichkeit

         • Wissensexternalität (vgl. Newton)

  • und Nutzung von Informationen

    1. Unternutzung

    2. Statische Effizenzverluste (deadweight losses)

    3. aber auch searching and matching durch Offenlegung

  • erweiterte Analyseerweiterte Analyse Patentrecht

• Schutzbereich

  • Schema: Vrss

    1. Neuheit

       • Stand der Technik

         • schriftliche Beschreibung

         • mündliche Beschreibung

       • first 2 file vs. first 2 invent

    2. wirtschaftliche Nuzbarkeit

    3. auf erfinderischer Tätigkeit basierend

       1. planmäßig

       2. kausal überschaubar

       3. Technizität

          • technische Lösung

          • für technisches Problem

  • Fallgruppen

    • bloße Entdeckungen

    • wissenschaftliche Theorien

    • mathematische Formeln

    • Software

      • Schutz

        • grundsätzlich (-)

          • Beispiel
            Software zum Auffinden von Bibelstellen löst kein technisches Problem

        • aber (+), wenn an Hardware gekoppelt (embedded software)

      • Beispiel

        Problem der enorm hohen Transaktionskosten (Ausschlusskosten) vgl. Urheberrecht, weil viele kleine pot. VerletzerProperty Rights

      • Beispiel

        dynamischer Effizienzgewinn gering, weil beschreibung in Worten oft schwierig

        • z.B. USA: gleichzeitige anmeldung von 2 Algorithmen für GIF Bilder

      • Beispiel

        Geheimhaltung leicht (Nichtexklusivität gilt nicht)Informationen

        • daher weniger Schutz

        • aber: 2te Funktion Nichtrivalität wird nicht gedient, Wohlfahrtsverlust

    • Biopatente

      • Schutz

        • (-) für im wesentl. durch nat. Verfahren (Kreuzung, Selektion) hergestellte Tiere / Pflanzensorten

        • (+) für transgesne Sorten

      • Externalität: Artenvielfalt (50% aller Lebensmittel werden aus 3 Getreidesorten hergestellt)

      • Problem der Komplementären Entwicklungen hier besonders (und bei Software auch)

      • Differenzierung

        • Als Produktionsmechanismus ok

      • Geheimhaltung schwierig (Nichtexklusivität) weil Entwicklung im Produkt enthaltenInformationen

• Stellschrauben

  • Intensität (Breite)

    • Beispiel

      die Harvard Krebsmaus

    • Grad der Ähnlichkeit

    • vgl. links oben!

  • Extensivität (Länge)

    • Laufzeit max 20 Jahre

      • jährliche Verlängerung

    • zeitlich weiter entfernte Gewinne werden ex ante stärker diskontiert!

• DetailProbleme

  • sequentielle Erfindungen

    • Lösung zugunsten von langen Laufzeiten mit geringer Breite

    • pro: Länge erzeugt weniger Marktmacht, weniger deadweight loss

    • con.: Anregung v. sinnlosen Imitationkosten

      • pro: Imitation schafft Wettbewerb

    • pro: Vermeidung von Imitation durch Lizenzvergabe

  • komplementäre Erfindungen

    • Beispiel

      Grundlagenerfindung bringt wenig, kostet viel

      • wird nicht durchgeführt → hold up

      • !F:F_1:v_1-c_1<0

    • Beispiel

      Angewandte Erfindung bringt viel, kostet wenig

      • wird nicht durchgeführt → hold up

      • !F:F_2:v_2-c_2>0

    • Beispiel

      nur Kombination ist sinnvoll

      • ermöglicht Spezialisierung

      • daher muss sich Forscher 1 v1 aneignen können

      • Lösung: breiterer Patentschutz (Grundlagen + alle Anwendungen) kurze Dauer, Kooperation, Zwangslizenz

  • Patentwettlauf

    • Möglichkeit mit 200.000€ FundE Innovation mit Wert 1.000.000€ zu entwickeln. Wenn mehr Unternehmen in Wettlauf eintreteten, sinkt Erwartungswert erst auf 0,5 (ein Wettbewerber) bis schließlich 0,2 * 1Mio = 200.000€, Nutzen = Kosten bei 5 Uternehmen

    • Vermeidung von Redundanz durch Ausnahmen im Kartellrecht im Bereich FundE

    • Vermeidung durch Ermutigung von Lizenzvergabe

  • strategische Patente

    • Patentdickicht

      • vgl. property rightsProperty Rights

      • Beispiel

        seit Mitter 80er Jahre entwickeln sich FundE Investitionen und Patentzahl auseinander

    • Tragedy of the anticommons (1) Transaktionskosten (2) Cournot PreisInformationen

  • Verhältnis zum Kartellrecht

    • auf den ersten Blick widersprüchlich

    • statische vs. dynamische Effizienzgewinne

      • statisch: Bereitstellung zu Grenzkosten (Kartellrecht)

      • dynamisch: Schaffung von Anreizen zur sinnvollen Forschung (Patentrecht)

    • Kooperation in FundE

      • Beispiel

        z.B. VW und BMW entwickeln Motor zusammen

      • Kartellrechtlich bedenklich

      • aber Vermeidung von Verschwendung durch Redundanz