Baurecht Schema
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  • Baurecht

    • Schema:

      Zulässigkeit v.

      Bauvorhaben

      • Bauordnungsrecht

      • Bauplanungsrecht

        • Anwendbarkeit,

          § 29 I BauGB

          1. Schema:

            Anlage

            bauplanungsrechtlicher

            Anlagenbegriff

            1. fest mit dem

              Boden verbunden

              • auch mittelbar

              • z.B. auch Bienenwagen

                • oder Wohnwagen von Dauercampern

            2. dauerhaft

              • Dauerhaft ist, was nicht nur vorübergehend ist.

                Vorübergehend ist, was nur ca 3-5 Tage Bestand hat.

              • auch, wenn Anlage regelmäßig auf- und wieder abgebaut wird, jedoch nach dem Willen ihres

                Erbauers als Ersatz für ein dauerhaft mit dem Erdboden verbundenes Gebäude dient

            3. städtebauliche

              Relevanz tangiert

              • Belange des § 1 VI BauGB

                • Arg.: Kompetenz des Bundes ist nach Art. 74 I Nr. 18 auf Bodenrecht beschränkt

              • z.B.: Ablenkung des Verkehrs (Nr.9), Verschandelung der Landschaft

              • damit enger als im Bauordnungsrecht

                • Frage: wie würde es aussehen, wenn jeder das machen würde

          2. Maßnahme

            Errichtung, Abriss usw.

            • auch Nutzungs-

              änderung

              • Abgrenzung zur bloßen

                Nutzungsintensivierung

                • z.B.: Altersheim soll jetzt Jugendherberge werden, Wohnungsprostitution

                • neue bauplanungsrechtliche Begriffe relevant (BauNVO), z.B.: Gewerbe

              • Änderung ist gegeben, wenn Variationsbreite der bisher gernehmigten Nutzung

                verlassen wird und dadurch planungsR Belange iSd § 1 VI neu berührt werden

        • Prüfung

    • Grundlagen

      zu Baurecht

      • Bauplanungsrecht ist objektbezogen

        Bauordnungsrecht ist personenbezogen

      • Gefahrenabwehr durch Genehmigungesetzliche Schuldverhältnisseorbehalt

Baurecht Schema

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