Beleidigung, §§ 185 ff. StGB

• 186, üble

  Nachrede

  • keine Qualifikation zu § 185 StGB

    • eigenständiger TB für ehrverletzende Tatsachenbehauptungen gegenüber Dritten

  • Schema § 186 StGB :

    #

    • obj. TB

      des § 186 StGB des § 186 StGB des § 185 StGB des § 186 StGB des § 186 StGB des § 185

      • ehrrührige

        Tatasache

        • alles, was dem Beweis zugänglich ist

      • Behaupten /

        Verbreiten

        • Behaupten heißt, etwas nach eigener Über-

          zeugung als gewiss oder richtig darzustellen

        • Verbreiten heißt, etwas als Gegen-

          stand fremden Wissens wiederzugeben

        • nur ggü. Dritten

          • vgl § 185 StGB wo auch ggü Opfer möglich

    • keine Wahrheit

      der Tatsache

      • obj. Bedingung der Strafbarkeit

        • § 186 StGB legt dem T das Risiko der mangelnden Beweisbarkeit auf

      • Bei § 186 StGB steht konträr zu § 187 StGB nicht fest, ob die behauptete Tatsache wahr ist oder nicht

        würde es sich daher um ein TB-Merkmal handeln, müsste stets bei Zweifel i.d.p.r. davon ausgegangen

        werden, dass die Tatsache erwiesen unwahr ist;

    • Strafantrag, § 194 StGB

• § 187 StGB , Verleumdung

  • wie § 186 StGB , nur dass Unwahrheit = TB - Merkmal

  • wenn Tatsache also nachweislich falsch geht § 187 StGB vor

    • höherer Strafrahmen: 2 Jahre

  • (p) Abgr. Tatsache- Werturteil

• 185

  Beleidigung

  • Tatobjekt

    Beleidungsfähigkeit

    • Tatobjekt: Alle lebenden Menschen(1. Individualbeleidigung) u. Personengemeinschaften.(2. Kollektivbeleidigung)

      Auch Einzelpersonen unter einer Kollektivbezeichnung(3. einzelne Person unter Kollektivbezeichnung), wenn zahlenmäßig überschaubar u. klar abgrenzbar

      • 'durfte sich der einzelne angesprochen fühlen'

        • (S) Individualisierbarkeit der Beleidigten

      • Wertung: Je größer das Kollektiv ist umso schwerer ist es

        beleidungsfähig, da die Personen schwerer indentifizierbar sind

        • 'Soldaten sind Mörder'

    • Personengesamtheiten

      • m.M: nur die in

        § 194 III StGB , IV genannten

        • Umkehrschluss

        • MG der Personengesamheiten ausreichend über die Grundsätze der Kollektivbeleidigung geschützt

      • h.M: (+)

        • Arg.: Andernfalls würde die Regelung, wer zur Stellung

          des Strafantrages berechtigt ist keinen Sinn machen

        • Rechtsgedanke wird auch auf andere

          Personengesamtheiten übertragen, falls

          • anerkannte soziale Funktion

            • Zuhälter Münsters (-)

          • Möglichkeit zur einheitlichen Willensbildung

            • (+) bei einheitlichem Träger politischer und verwaltungsmäßiger Verantwortung

              • Polizei z.B. (-)
              • Bundeswehr z.B. (+)
          • unabhängig vom Bestand der Mitglieder

      • an § 130 StGB denken

  • Angriff auf

    Ehre

    • Ehre im strafrechtlichen Sinn (normativer Ehrenbegriff) ... ist ein objektiv anzuerkennender Wert, der kraft

      Personenwürde und zugleich aus dem sittlich sozialen Verhalten in der Gesellschaft jedem Menschen

      zusteht: ein aus verdienter Wertgeltung erwachsener Anspruch auf Achtung seiner Persönlichkeit.

      • dualistischer Ehrbegriff (h.M.):

        innere Ehre (Menschenwürde)+

        äußere Ehre (der verdiente 'Gute Ruf' in der Gesselschaft)

    • vgl. Art. 1 GG

      Neue Mindmap

    • konkludent,

      symbolisch

      • Dieter Bohlen duzt Polizisten

      • Lieferung von Sextoys an Nachbar über Ebay

      • Ohrfeigen

      • Gegenbeispiel: Die Straflosigkeit des Busengrapschens

      • § 192 StGB Formalbeleidigung

        • Während Hochtzeitessen schildert Gast bei Rede

          Intime Details über das Sexualleben des Bräutigams

    • #

      • Werturteil über anwesender Person

      • Werturteil über abwesender Person

      • ehrrührige Tatsachenbehaup-

        tung gegenüber anwesenden Personen

        • h.M.: ungeschr.

          TBM: Unwahrheit

          • arg: vgl. § 192 StGB, da nicht erforderlich wegen der Umstände

    • teleologische Reduktion, im engsten Familienkreis

      besonders engen Freunden bei Äußerungen gg Dritte

      • so die h.M.

        • nicht: Freunde / Familienmitglieder untereinander

      • dort müsse man ungezwungen auch vertrauliche Gespräche führen können

  • Strafantrag, § 194 StGB

    • Bezieht sich entgegen dem missverständlichen Wortlaut auf alle Beleidigungsdelikte

• Grundlagen

  zu Beleidigung, §§ 185 ff. StGB

  • natürliche Personen

    • §§ 185,186 StGB ,189

  • Verstorbene

    • § 189 StGB

  • Rechtfertigung

    • §§ 32, 34 StGB (P) Gegenwärtigkeit

    • § 193 StGB

      Interessen-

      abwägung

      • (-)

        • § 187 StGB

          • Auch Art. 5 GG schützt nicht unwahre Tatsachenbehauptungen

      • (-)

        • § 192 StGB

          • Beleidigend ist gerade nicht der Inhalt sondern die Form

            • Beleidigung folgt hier

              aus den Umständen , nicht aus dem Inhalt

      • Informations und Nachforschungspflicht des Erklärenden

      • Neuer Knoten

  • Kundgabe

    • (-) bei Tagebuch, abgehörtem Selbstgespräch

  • Kundgabedelikte !

  • bei §§ 185, 186 StGB teleologische Reduktion

    im engsten Familienkreis

    • dort muss der einzelne ungezwungene

      und vertrauliche Gespräche führen können

    • auch bei besonderen Freundschaften

    • (-) bei

      • § 187 StGB

      • wenn Beleidigung direkt ggü Verletztem,

        teleo Red. nur wenn Bekundung zulasten Dritten ggü

        A

  • Prozessual

    • § 199 StGB

    • § 194 StGB beziet sich entgegen dem Wortlaut auf alle Beleidigungstatbestände

• § 188 StGB

  • ggü § 186, 187 StGB QTB