Kunst und Wissenschaft

• Schutzbereich

  • Wissenschaft

    ist Forschung + Lehre

    • Forschung ist jede Tätigkeit, die ernsthaft und

      planmäßig der Wahrheitsermittlung dient. Geschützt

      sind auch die Verbreitung und Verwertung

      • gewisser Kenntis-

        stand notwendig?

    • Lehre steht im Zusammenhang mit Forschung und muss

      selbständig und frei von Weisungen durchgeführt werden

    • personeller SB:

      Träger sind diejenigen, die eigenverantwortlich in wissenschaftlicher Weise

      tätig sind oder werden wollen, auch juristische Personen (insb. Hochschulen)

    • (P) Verhältnis zu an-

      deren Grundrechten

      • weil auch Verbreitung und Verwertung erfasst liegt Spe-

        zialität ggü. Meinungs-, Presse- und Berufsfreiheit vor

      • der SB der anderen GR ist daher schon nicht eröffnet!

  • Kunstfreiheit

    • Kunst

      • materieller Kunstbegriff: Die freie schöpferische Gestaltung, in

        der Eindrücke und Erfahrungen durch das Medium in einer best.

        Formensprache zur unm. Anschauung gebracht werden

      • formeller Kunstbegriff: Werk kann einem bestimmten Werktyp zugeordnet werden

      • offener Kunstbegriff: Kunst ist, was interpretationfähig ist

    • geschützt ist Werk-

      und Wirkbereich

      • Arg.: Außenwirkung ist wesentlich für Wirkung der Kunst

      • laut BVerfG (71, 162 (176)) aber keine massenhafte Teinahme an Konzert

        • Arg.: dienende Funktion (-), wirtschaftliche Interessen

      • bei spezifisch kommunikativem Verhältnis zur Straße, verfassungskonforme Auslegung der Gemeinnutzung nach §21 StrWG NRW

• Eingriff

  Neue Mindmap

  • Eingriffe in die Kunst- oder Wissenschaftsfreiheit können ähnlich wie bei Art. 5 I GG

    in allen Verboten, Sanktionen oder tatsächlichen Maßnahmen liegen, die den Schutzbereich

    verkürzen.

• Rechtfertigung

  • schrankenlos

  • Lösung des

    Problems

    1. e.A.: Schanken von Art. 2 II (Theorie d. Schrankenübertragung)

       • con.: zu weitreichende Beschränkung möglich

    2. e.A.: Schranken von Art. 5 II (Theorie d. Schrankenübertragung)

       • con.: Art. 5 I ist lex generalis zu Abs. 3

       • vgl. e.A. bei Glaubensfreiheit

         Neue Mindmap

    3. h.M.: nur verfassungs-

       immanente Schranken:

       praktische Konkordanz

       Neue Mindmap

       • Arg.: Flexibilität trägt den Besonderheiten des jew. Falls Rechnung

       • Schema:

         Prüfung

         1. abstrakte Wertigkeit

            • z.B.: Grundgrundrechte wie Art. 5 + 8 sind besonders wichtig

              Neue Mindmap

         2. konkrete Eingriffsintensität

       • Floskel: die ... Freiheit kann aber nicht grenzenlos garantiert werden, da die

         Rechtsgüter Dritter berührt werden können. Solche sind hier [...]. Die Schranken

         vorbehaltloser Grundrechte sind daher aus der Verfassung selbst zu bestimmen.