Einzelkaufmann

• Schema § 1:

  IstKaufmann

  (§ 1 HGB)

  1. Kaufmann

     1. dauerhaft

        • Absicht reicht!

        • = Planmäßigkeit
          

     2. selbständig

        • selbständig ist, wer nicht

          weisungsgebunden ist

     3. legal

        • iSd §§ 134, 138 BGB

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        • nicht: GewO

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     4. Gewinnerzielung

        1. anbieten von ent-

           geltlichen Leistungen

        2. Absicht

           erforderlich?

           • wird bei privaten Unternehmen vermutet

           • e.A.: erforderlich

           • a.A.: nicht

             erforderlich

             • Arg.: Vergleich mit § 14 BGB, einheitl.

               Beurteilung ? Verbaucherschutz

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               • BGH bzgl. § 14 HGB : ja, aber zur Anwendbarkeit

                 auf Kaufmannseigenschaft nicht geäußert

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             • Arg.: schwierig festzustellen

             • Arg.: Vergleich mit § 14 BGB ? Verbaucherschutz

             • z.B. auch hobbymäßige Erzielung von Einnahmen erfasst

     5. ausgeschlossen

        • freie Berufe

          • Katalog in § 1 II PartGG

        • Urproduktion

  2. betreiben v. Gewerbe

     • das Gewerbe wird von derjenigen Person betrieben, in deren

       Namen die entsprechenden Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden

     • (P) Kaufmanns-

       eigenschaft von

       Gesellschaftern

       • bei Kapitalgesellschaft nur

         Gesellschaft und nicht Vorstand

       • bei Personen-

         gesellschaften

         • Komplementär, OHG /

           GbR Gesellschafter (+)

           • con.: § 124 HGB - allein Gesellschaft beitreibt Gewerbe

           • Arg.: dies wäre zu formalistische Betrachtungsweise, Risiko gem. § 128 HGB

           • z.B.: Komplementär verbürgt sich mündl. (§ 350 HGB ) für Gesellschaftsschuld

         • Kommanditist (-)

           • Arg.: er haftet nicht und kann organschaftl. nicht vertreten

  3. das Handelsgewerbe

     ist (gem. § 1 II)

     • Handelsgewerbe liegt vor, wenn Art und Umfang

       eine kaufmännische Einrichtung erfordern

       • in Abs. 2 steht 'oder'

     • gesetzl. Vermutung

       • wegen neg. Formulierung 'es sei denn'

     • Art und

       • (Un)üÜberschaubarkeit

         • einfache Bargeschäfte

     • Umfang

       • ca. 100.000 ? Jahresumsatz

• KannKaufmann

  (§ 2, 3 HGB)

  • a.k.a. Kleingewerbe

  • Schema § 2:

    Prüfung

    1. betreiben eines Gewerbes

    2. das kein Handelsgewerbe ist

    3. Eintragung

       • hier also konstitutiv

  • Vrrs. für § 3

    • landwirtschaftlicher Betrieb

      = Nutzung des Bodens

    • Definition in § 585 I 2 BGB

  • 'Rückfahrkarte'

    • für Kleingewerbe gem. § 2 S.3

    • grds. nicht für Bauern (§ 3)

      • aber doch, wenn gleichzeitig Kleingewerbe

• Kaufmann kraft

  Eintragung (§ 5 HGB)

  • praktisch kein Anwendungsbereich

    • denn wenn Eintragung (+) ? KannKaufmann § 2(+)

  • Anwendung, wenn erst § 1 und Eintragung,

    und dann Absinken unter Niveau von § 1 II

    • (str.), Kaufmannseigenschaft kann aber

      immer zusätzl. durch § 5 begründet werden

      • denn § 2 spricht nur von irgendeiner Eintragung, nicht bloß

        Eintragung nach § 2 - Kannkaufmann also immer (+)

  • Fiktion, keine Einrede

    • Wirkung auch zugunsten des Eingetragenen und zugunsten Bösgläubiger

  • Schema § 5:

    Prüfung

    1. Eintragung

    2. Gewerbe (s.o,)

       • wenn kein Gewerbe mehr ? § 15 I HGB

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• Rechtscheinskaufmann

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