Heilung & Unbeachtlichkeit §§ 45, 46 VwVfG

• Heilung gem. § 45 VwGO

  • abschließender Katalog!

  • Nachholung der Anhörung, Abs.1 Nr. 3

    • auch durch Widerspruchsverfahren

• Unbeachtlichkeit gem. § 46 VwGO

  • Prozessökonomie

  • Schema § 46: Prüfung

    1. bloß formelle RWK

    2. offensichtlich kein Einfluss auf Entscheidung

       • greift nicht, wenn andere Entscheidung hätte ergehen können

  • Folge

    • es bleibt bei formeller Rechtswidrigkeit

      • daher erst am Ende der Prüfung feststellen

    • aber: gerichtlicher Aufhebungsanspruch entfällt