Beispiele Anscheinsbeweis

• Fallgruppen

  • VSP

    • Vermutung bzgl Pflichtverletzung kausal für den Schadenseintritt, wenn, wenn sich gerade die Gefahr verwirklicht, vor die die VSP schützen soll A/ G119 ff.

      • Tragweite der Vermutung, inwieweit soll VSP vor Risiken schützen

      • Art und Ausmaß der Pflichtverletzung können ebenfalls für das Eingreifen der Vermutung besondere Bedeutung erlangen

  • Vermutungswirkungen der Urkunde

    • § 440 II ZPO ; § 292 ZPO Gegener muss Fälschung beweisen

    • Vermutungsgrundlage ist die äußere Unversehrtheit des Dokuments § 419 ZPO Frage ob Urkunde nachträglich verfälscht wurde? - § 286 I, daher Zeugen SV Beweis möglich

    • Inhalt der Urkunde; Vermutung der Richtigigkeit und Vollständigkeit

    • Nebenabreden Rn. 122 A/G

    • Anders wenn Urkunde nur von einer P. unterzeichnet wurde

    • Ist nur die Auslegung des Inhalts streitig, führt die Urkundsvermutung niocht weiter

• -

  • Zu den Möglichkeiten des Beweisgegners siehe gesetliche Vermutungen A/G Rn 124 ff.

    • Vermutungstatbestand widerlegen

    • Vermutungsfolge widerlegen; § 292 ZPO gilt nicht, es genügt ernsthafte Möglichkeit eines untypischen Geschehensablaufs zu beweisen

      • dafür Vollbeweis