Übersicht Deliktsrecht

• System der 3 kleinen Generalklauseln

  • Generalklauseln

    • § 823 I BGB : VSP

    • § 823 II BGB : Gesetzgeber kann SchutzG erlassen

    • § 826 BGB : BGH erweitert gute Sitten

  • Enschränkungen

    • § 823 I BGB : RGV

    • § 823 II BGB : SchutzG

    • § 826 BGB : hoher subjektiver Maßstab

• Unterschiede zum Vertragsrecht

  • extrem hohe Transaktionskoten → Coase kann nicht stattfindenCoase Theorem

    • Beispiel

      man könnte auch Trunkenheit im Straßenverkehr unsanktioniert lassen, wenn die Transaktionskosten gering, weil die NIchttrinker den Trinkern den Führerschein abkaufen würden

  • reine Vermögensschädenreine Vermögensschäden

• Optimalitätsbedingung

  • Ansätze

    • BGB

      • Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt

      • Standard (keine Rule)

    • Learned Hand Formel (1947)

      • Definition

        Fahrlässig handelt derjenige, der Sicherungsmaßnahmen im Umfang von Q unterlässt, obwohl sich durch diese, wären sie gertroffen worden, Unfälle hätten verhindern lassen, deren Erwartungswert sich auf mehr als V beläuft

      • !F:p*L < B \to Haftung

        • B ist Burden = Vorsorgekosten

      • !F:p*L >= B \to keine\ Haftung

        • L ist Liablity = Haftung im Schadensfall

      • Beispiel

        Fall: Barke im Sturm (United States vs. Carroll Towing Co. 1947)

  • Bestimmung der 3 Optimalitätsbedingungen

    1. Bestimmung des optimalen Vorsorgeniveaus

       • B' = -L', dann x* berechnen

       • Beispiel

         erwartete Schäden (L) = 100-x^2-2x Vermeidungkosten (B) = 10x 10 = 2x + 2, x* = 4, optimale Vorsorge

       • Beispiel

         marginalisierte Learned Hand Formel: die Grenznutzen der Vermeidung und der Reduktion sind genau gleich

    2. Bestimmung des optimalen Aktivitätsniveaus

       • -B' = L', dann a* berechnen

       • Beispiel

         Schadensreduktion durch Anderung des Aktivitätsniveaus (B) = 100-a^2-a Umwältschäden (L) = 15a 15 = 2a + 1, a* = 7, opt. Aktivitätsniveau

    3. Überprüfung der gesellschaftlichen Nützlichkeit

       • Beispiel

         B(0) - B ( a*) > B (x*) + L (x*) 56 < 40 + 76

         • der Nettonutzen ist negativ