formelle Plankontrolle Schema
6094
  • formelle Plankontrolle

    • 2) Aufstellungs-

      Verfahren

      1. Aufstellungsbeschluss

        § 2 I

        • nur wichtig für Veränderungssperre (§ 14 BauGB ) oder Rückstellung von Baugesuchen (§ 15 BauGB )

        • Fehler: unbeachtlich

          • Arg.: ist im BauGB nirgendwo zwingend vorgeschrieben

      2. frühzeitige Beteiligung

        §§ 3 I, 4 I

        • Fehler:

          unbeachtlich

          • nicht in § 214 BauGB erwähnt

          • dient hauptsächlich der Informationsbeschaffung

      3. Begründung inkl.

        Umweltbericht, § 2a

        • Fehler: § 214 I BauGB Nr.3

          • Unvollständigkeit schadet nicht

        • + Begründung nach § 8 VIII

      4. Umweltprüfung, § 2 IV

        • Scoping § 2 IV 2: Festlegung von Umfang und Detailierungsgrad der Ermittlung umweltrelevanter Belange (§1 VI Nr. 7a, 7c, §50 S.1 BimSchG)

        • Beschreibung und Bewertung der umweltrelevanter Belange im Umweltbericht §§2 IV, 2a Nr.2

          • Verfahrensgebot: zutreffende Bewertung §§2 IV 1, 2 III

          • Formgebot: Vollständigkeit der Beschreibung im Umweltbericht §§2 IV 1 2.HS iVm Anlage 1

            • Formfehler(Unvollständigkeit): §214 I Nr.3 3.Var.

      5. Bürger- und Behörden-

        beiteligung §§ 3 II, 4 II

        Planauslegung

      6. Sammlung + Bewertung des

        Abwägungsmaterials

        §§ 2 III, IV, 4a

          • Unerhebliches / Fehler ohne offensichtl. Auswirkung schaden nicht

        • bes. auch Umweltprüfung (§ 2 IV als Spezialvorschrift)

        • (P) RMK von vorweg-

          genommenen Abwä-

          gungsergebnissen

          • Zusagen an Investoren vor Beschluss könnten zu Ermittlungsdefizit führen

          • zwei Be-

            dürfnisse

            • Bedürfnis nach effektiver Planung

            • Bedürfnis den Bürgerinteressen (demokratischer Komponente des Bauplanverfahrens) Raum zu lassen

          • Schema:

            Vrss.

            daher

            1. Vorwegnahme sachl. gererechtfertigt

              • insb. Wirtschaftsförderung, sonst wäre Vorhaben unterblieben

            2. Vorwegnahme ordungsgem. beschlossen

              • Beteiligung des Rates, nicht nur der Bürgermeister

            3. Vorwegentscheidung ihrerseits ohne Abwägungsfehler

        • #

          1. Bewertungs-

            ausfall

            • es hat keine Abwägung stattgefunden

            • z.B.: Behörde hat Bodenkontamination im Plangebiet bemerkt, berücksichtigt sie aber nicht weiter

          2. Ermittlungs-

            defizit

            • einzelner Belang gar nicht erkannt

              • z.B.: Interesse eine Tankstellenpächters an Zugang zur Straße wurde nicht berücksichtigt

            • erfasst auch Ermittlungsüberschuss: Belang wird in Prüfung einbezogen, der unbeachtlich ist

            • Abgrenzung zu präkludierten Einwänden

              • unbeachtlich nach § 4a VI 1

          3. Bewertungs-

            defizit

    • 1) Zuständigkeit

      • Verbandszuständigkeit, §§ 1III, 2 I S.1 BauGB

        • Die Gemeinden

      • Organzuständigkeit

      • Keine Planerhaltung bei Verstoß

    • 3) Abschluss-

      verfahren

formelle Plankontrolle Schema

Bewerte diese Mindmap:

{{percent}}%
Deine Bewertung: {{hasRated}} / 10

Tags:

#Voraussetzungen # Prüfung # Rechtsfolgen # Anspruch # Schema # Studium # Mindmap # Übersicht # Aufbau # Prüfungsschema # Skript # Kommentar #Jura
Mindmap teilen: formelle Plankontrolle