Saldotheorie

• Grundlagen zu Saldotheorie

  • § 812 BGB eigentlich für nicht synallagmatische Leistungen gedacht

  • unbilllige Ergebnisse bei unwirksamen gegenseitigen Verträgen

    • Nichtbesitzer trägt Risiko für Untergang, weil Besitzer entreichert

    • faktisches Synallagma

  • Beispiel

    V verkauft K Baukran, der dann übereignet und zufällig beschädigt wird, Vertrag war unwirksam

    • K kann vollen Kaufpreis aus § 812 BGB verlangen aber V nur kaputten Kran, weil K entereichert ist

  • Beispiel

    verwandte Problemkreise

    • CIC Haftung im nichtigen Vertragculpa in contrahendo §§ 311 II BGB , 280 I

      • und Gegenansprüche aus CIC wegen Beschädigung der Sache, die im Rahmen der Aufrechnung Einrede sindEinreden Prüfungsaufbau

        • Durchwirkung der Wertung der §§ 346, 277 BGB

    • Eigentümer Besitzer Verhältnis HaftungEBV, §§ 987 ff. BGB

• Saldotheorie

  • 1

    h.M.: Saldotheorie

    • Satz 1: gleichartige bereicherungsrechtliche Ansprüche werden automatisch (v.A.w.) saldiert

    • Satz 2: der Wert der eigenen Entreicherung (Sache) wird vom eigenen bereicherungsrechtl. Anspruch (Kaufpreis) abgezogen

      • Besitzer trägt Risiko des Untergangs

    • aber: Korrektur aus Wertungsaspekten

      • 2

        (1) keine Saldotheorie zul. argl. Getäuschter (§ 123 BGB )Anfechtung, § 142 BGB

      • 3

        (2) nicht zul. Mi / GuBeschränkt Geschäftsfähige, Minderjährige §§ 106 ff. BGB

      • 4

        (3) keine Saldotheorie bei Entreicherung wg. SachmangelMangel, §§ 434 f. BGB

        • Beispiel

          Verschlechterung der Sache beim K beruht auf Sachmangel und KV nichtig → voller Anspruch auf KP - Rückzahlung

      • (4) Wertungen des RücktrittrechtsRückgewährungsschuldverhältnis §§ 346 ff. BGB

        • Beispiel

          V verkauft K unter argl. Täuschung Unfallwagen, den K grob fahrl. zerstört. Hier hätte K nur gekürzten Anspruch aus Rücktrittrecht (§§ 434, 437 BGB , 346, 326 V) und vollen Anspruch (vgl (1)) aus §§ 812, 123 I BGB , 142 → Unbilligkeit, daher Saldotheorie doch (+)

        • Beispiel

          reduzierter Haftungsmaßstab, § 277 BGB

        • Beispiel

          Inzidente Prüfung

  • a.A.: strenge Zweikondiktionenlehre

    • Nichtbesitzer trägt allein Risiko des Untergangs

      • Arg.: Gesetzestext

    • Con.: Nichtbesitzer trägt Risiko für Untergang, weil Besitzer entreichert

      • Verknüpfung über § 273 BGB , § 387 BGB (KP vs. Wertersatz, § 818 II BGB )

  • a.A.: modifizierte Zweikondiktionenlehre

    • Besitzer trägt Risiko des Untergangs, Anwendung des § 346 BGB analogRückgewährungsschuldverhältnis §§ 346 ff. BGB

      • Arg.: er hat ja auch die Nutzenvorteile

      • Arg.: Vergleichbare Systematik der §§ 346, 818 BGB

      • dogmatisch: teleologische Reduktion des § 818 III BGB

    • Besitzer, der Sache willentlich in sein Vermögen einordnet, kann sich nicht auf Entreicherung berufen, muss Wertersatz leisten (vgl. § 346 BGB )Rückgewährungsschuldverhältnis §§ 346 ff. BGB

  • (P) Vorleistung

    • Problem: kein faktisches Synallagma, weil noch nicht geleistet wurde

    • Anwendung von mod. Zweikondiktionenlehre

      • Vorleistender will nur Insolv. Risiko tragen, nicht Risiko des Untergangs

      • Anwendung des § 346 III BGB Rückgewährungsschuldverhältnis §§ 346 ff. BGB