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- § 49 VwVfG , Widerruf
- Schema § 49: Prüfung der mat. RMK
- rechtmäßiger GrundVA
- begünstigend (II,III) oder belastend (I)
- (wenn begünstigend) Grund
- (wenn belastend) VA gleichen Inhalts muss nicht erneut erlassen werden
- Frist
- Verweis in § 49 II VwVfG , III
- Ermessen
- Entschließungsermessen
- Auswahlermessen
- Umfang: Ganz/teilweise
- Nur für die Zukunft
- Gründe für Widerruf v. begünstigenden VA
- alle Bescheide (§ 49 II VwVfG )
- RMK des Vorbehalts
- RMK der Gebrauchmachung
- Nichterfüllung einer Auflage
- ultima ratio
- vorher: Mahnung, Fristsetzung usw.
- h.M.: egal
- Arg.: § 43 VwVfG - ist wirksam
- Änderung der Sachlage
- + Gefahr für Gemeinwohl (h.M.)
- Änderung der Rechtslage
- + Gefahr für Gemeinwohl (h.M.)
- + Kein Gebrauchmachen von Begünstigung/Empfang der Leistung
- Beispiel
- Beispiel
- Abwehr schwerer Nachteile für das Gemeinwohl
- Enge Auslegung
- hier auch rückwirkende Aufhebung möglich
- mögliche Gründe
- nicht rechtzeitige/zweckwidrige Leistungesetzliche Schuldverhältnisseerwendung
- auflagewidrige Leistungesetzliche Schuldverhältnisseerwendung
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