Schema: Vrrs. (§ 105 HGB)

• Gesellschaft = GbRGesellschaftsvertrag GbR

• Betrieb eins Handelsgewerbes (§1)Handelsrecht

• keine Haftungsbeschränkung gegenüber Gläubigern

  • Abgrenzung zur KG

• (gemeinschaftliche Firma)

  • = OHG tritt als solche nach außen in Erscheinung

  • kein selbstständig zu prüfendes Merkmal

• Eintragung (§ 106) rein deklaratorisch

Schema: Vrss. des § 28 HGB

• Eintritt ins Geschäft eines EInzelkaufmanns

• als persönlich haftender Gesellschafter

• Gesellschaftsvertrag

RF

• OHG entsteht

• §28 regelt den Übergang der FO und Verbindl., die im Betriebe des EinzelKfm. entstanden sind, auf die Gesellschaft

Haftungsausschluss

• unter den in 28 II genannten Vrss. ist eine Haftung der GESELLSCHAFT ausschließende Regelung zulässi!

• nur Haftungsausschluss der GESELLSCHAFT!

• kein Haftungsausschluss der Gesellschafter für Altschulden!!!

  • Haftung der Gesellschafter ergibt sich nicht aus 28 I

  • sondern aus 128 HGB, der Haftungsausschluss nicht zulässt

  • AUNSHAME: abweichende Vereinbarung!!!!

  • aber nur dann Außenwirkung, wenn Kundmachung unverzüglich nach Wechsel des Unternehmensträgers vorgenommen wird

  • Risiko verzögerter Eintragung + Bekanntmachg trifft neue Unternehmensträger

  • es kommt weder auf ihr Verschulden noch auf das Verschulden des Registergerichts an

sonst: BGB Gesellschaft

fehlerhafte Gesellschaftfehlerhafte Gesellschaft