Vertragsbruch = breach of contract

• vorsätzlicher Vertragbruch

  • Grundüberlegung

    • Der Vertrag ist ineffizient und sollte gebrochen werden, wennEffizienz

      • Pareto Verbesserung

  • Regeln

    1. striktes pacta sunt servanda / § 285 BGB

       • Leistungsinteresse oder strenger Schadenersatz

         • Herausgabe von verbleibenden Vorteilen

       • gleiche Anreizwirkung wie SE statt der Leistung

         1. wenn stellv. commodum herausgegeben werden muss (§ 285 BGB )

         2. oder Deckungsgeschäfte vom Gläubiger möglich sind (Affektionsinteresse)

       • Anreize zu überhöhten Aufwendungen um Vertrag immer zu erfüllen

         • Beispiel

           Moral Hazard: Ausbeutung der Zwangslage des Schuldner durch Gläubiger (z.B. Jacob und Youngs vs. Kent - Messingrohre)

         • Beispiel

           A verkauft B Bild für 100€, dann bietet C ihm 200€. Wenn A gegenüber B immer erfüllen muss, oder seinen zus. Gewinn komplett an den B abgeben muss (§ 285 BGB ) wird das Bild nicht seiner besten Nutzung zugeführt

         • Abzustellen ist auf einen einzelnen fiktionalen Entscheidungsträger innerhalb des selben Unternehmnes

         • Kaldor Hicks VerschlechterungEffizienz

    2. Schadensersatz statt der Leistung

       • §§ 283, 280 I BGB , III positives Interesse

       • Gläubiger wird indifferent zwischen Vertragsbruch und der nächstbesten Alternative des gebrochenen Vertrages

         • Pareto VerbesserungEffizienz

       • umfasst

         • entangenen Gewinn (Erfüllungsinteresse, Produzentenrente, § 252 BGB )

         • nutzlose Aufwendungen (Vertrauensschaden)

         • aber nicht: Affektionsinteresse (Konsumentenrente, § 253 BGB )

       • Effizienter Vertragsbruch und Ressourcenallokation

         • Beispiel

           wie Bildbeispiel oben nur ohne § 285 BGB → Bild wird dem höchstmögl. Nutzen zugeführt

         • Gefahr von übermäßigen Vertrauensaufwendungen

           • aber: Mitverschulden, § 254 BGB

         • Affektionsinteresse zu schätzen würde nur tertiäre Kosten auslösen

    3. nur Ersatz des Vertrauensschadens

       • §§ 284, 280 I BGB negatives Interesse

       • ineffizient, Anreiz verträge zu häufig zu brechen

         • nur Teil der Kosten wird ersetzt

         • Kaldor Hicks VerschlechterungEffizienz

         • Gefahr von übermäßigen Vertrauensaufwendungen

           • aber: Mitverschulden, § 254 BGB

• Sonderfälle

  • Sonderfall: echte Unmöglichkeit

    • § 275 I BGB : Schäden da liegen lassen, wo sie anfallen

      • Gläubiger verliert Ansspruch auf Erfüllung

      • Schuldner verliert Anspruch auf Gegenleistung

    • Steuerungswirkung unmöglich - bloße Umverteilung

    • was Transaktionskosten spart

  • Unforseeable damagesForseeability Rule