Vertrauensschutz= Aufklärungspflicht iSd § 311 BGB

• Grundlagen zu Vertrauensschutz= Aufklärungspflicht iSd § 311 BGB

  • Rechtslage

    • gesetzlich

      • Stellvertretung §§ 170 ff. BGB

      • Insiderhandel §§ 15 ff. WpHGKapitalmarkt (WpHG)

      • §§ 405 ff. BGB

    • Richterrecht

      • stillschweigende Zusicherungshaftung (=Vertrag)Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

        • Beratung außerhalb von Vertrag mit einiger Wichtigkeit

      • Rechtsscheinhaftung

        • Anscheins- / Duldungesetzliche Schuldverhältnisseollmacht

      • cic Aufklärungspflichten

        • für Nicht-Vertragspartner

  • Konstellation

    • meistens geht es um wertsenkende Informationen

• wann effizient?

  1. asymmetrische Information

     • Beklagter hat mehr Info als Kläger (1/4)

       • und ist daher cheapest cost avoiderCoase Theorem

     • Indiz: Professionalisierung des Berufs: Anwälte, Steuerberater, Banker ...

       • MaklerVertragsvermittler

     • sonst: reine Umverteilung

  2. produktive InformationInformationen

  3. Vertrauensprämie = Käufer zahlt drauf, damit er sich nicht informieren muss

     • Beispiel

       z.B. Verkäufer muss Kosten seiner Ehrlichkeit ersetzt bekommen

     • normalerweise (+), da auf Kaufpreise umgewälzt wird

     • bei einmaligen Verträgen (-)

     • problematisch bei Gutachterhaftung

       • wenn Kreis der Informationsemmpfänger nicht bestimmbar

       • Quersubventionierung!

       • dann Begrenzung auf Bezahler

       • Beispiel

         z.B. auch: Prospekthaftung

     • Sonderfall: werterhöhende informationen

       • hier gerade keine Aufklärungsplficht!

       • weil Vertrauensprämie und Annreiz zur Schaffung sinnv. Info = 0

       • die Vereinigung von Wissen und Kontrolle führt idR zu Effizienz

       • Beispiel

         Makler kann günstig kaufen und teuer weiterverkaufen, weil er durch Satellit hohen Wert des Grundstücks erkannt hat

       • Beispiel

         Daktari Fall

  4. Opportunismusprämie größer als Vertauensprämie

     • d.h. Gefahr des Opportunismus besteht überhaupt

     • steigt mit sinkendem unternehmensspezifischen Kapital (Plastizität)

     • Beispiel

       insb. Baubranche, Gebrauchtwagen

• Beispiele

  • Beispiel

    Laidlaw vs. Organ

    • 1812, Unabhängigkeitskrieg, Hafen von New Orlean blockiert

    • Tabakpreis im Keller

    • Organ kauft Tabak (günstig), weil er von Frieden gehört hat

      • weil hohe Informationskosten aufgewendet

      • Mitarbeiter nach Ghent geschickt, der dann mit schnellstem Schiff anreiste

    • reine Umverteilung, unproduktive Information

      • Redistributiv

    • Rechtsordnung: sollte Aufklärungspflicht schaffen

  • Beispiel

    Cicero Fall

    • Hungersnot in Rhodos, Weizenschiffe starten aus Alexandria

    • soll Kapitän des ersten Schiffes Pflicht haben, zu informieren, dass noch andere Schiffe kommen?

    • Rechtsordnung: sollte keine Aufklärungspflicht schaffen

      • weil sonst kein Anreiz für Schiffe schnell da zu sein