Wegfall der GeschäftsgrundlageWegfall der Geschäftsgrundlage

• Konkurrenzen

  • Unmöglichkeit

• Große und kleine Geschäftsgrundlage

  • große

    • Veränderung der Sozialexistenz

    • Beispiel

      Krieg, Revulotion, Währungesetzliche Schuldverhältnisseerfall, Naturkatastrophen

  • kleine

    • alles weitere

• § 313 Abs 1 BGB

  • Tatsächliches Element

    • Schwerwiegende Veränderung von Umständen

    • Umstände waren Grundlage des Vertrags

      • kein Inhalt des Vertrags

  • Hypothetisches Element

    • Hätten die Parteien die Veränderung vorausgesehen, hätten sie den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen haben.

  • Normatives Element

    • Interessenabwägung hinsichtlich der Zumutbarkeit der Vertragsanpassung

• § 313 Abs 2 BGB

  • Das Fehlen der ursprünglichen subjektiven Geschaäftsgrundlage wird dem Fehlen der obj. Geschäftsgrundlage gleichgestellt.

  • Fälle des gemeinschaftlichen Motivirrtums

• Rechtsfolge

  • Anspruch auf Anpassung: an das, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie das Risiko antizipiert hätten

  • Rücktrittsrecht: Rückabwicklung gem. §§ 346 ff. BGB

  • ggf. Kündigung

  • Ermittlung

    • Billigkeit (finanz. Leistungsfähigkeit)

    • Öknomomische Betrachtung