§ 822 BGB

• Grundlagen

  zu § 822 BGB

  • ausnahmsweise Anspruch gegen den, an den verfügt wurde

  • vgl. § 816 I S.2 BGB

    § 816 I S.1 BGB Verfügung eines Nichtberechtigten (Bereicherungsrecht)

• Schema § 822 BGB :

  Prüfung

  1. Verfügung eines

     Berechtigten

     • Unterschied, § 816 I S.2 BGB

       § 816 I S.1 BGB Verfügung eines Nichtberechtigten (Bereicherungsrecht)

     • es kommt also oft darauf an, ob nur Kausalgeschäft nichtig ist (z.B.: angefochten,

       dann § 822 BGB ) oder sowohl Kausalgeschäft als auch Übereignung (dann § 816 BGB )

  2. unentgeltlich

     • mangelnde Schutzwürdigkeit

       • vgl. hier

         BereicherungsR Dreiecksverhältnis, drei Personen Verhältnis

  3. Berechtigter ist

     entreichert, § 818 III BGB

     • Inzidentprüfung, ob Anspruch, der aber i.E. (-)

     • Berechtigter muss also insb. gutläubig sein, weil sonst gem. § 819 BGB keine Entreicherung eintritt

       § 812 I S.1 BGB condictio indebiti (Bereicherungsrecht)