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Karteikarten - Strafrecht: Urkundsdelikte

Themengebiet: UrkundenfÃ¤lschung, Â§ 267

Frage 18 von 22

A wurde von B bevollmächtigt Versicherungen zu kündigen. Sie unterschreibt aber nicht mit Ihrem eigenen Namen, sondern mit B... . Sind die Schriftstücke dadurch unecht hergestellt worden?

Frage Textantwort

<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/REC-html40/loose.dtd">
<html><body><ul>
<li data-level="1">Unecht ist die Urkunde nur, wenn scheinbarer und wirklicher Aussteller auseinander fallen. Eventuell ist A"s Erklärung aber den B zuzurechnen, obwohl § 164 BGB (-) ist.</li>
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<div class="node styleSet1">Zurechnung bei verdeckter Stellvertretung</div>
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<div class="innerNode"><strong>Aussteller ist auch, wer sich wirksam vertreten lässt</strong></div>
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<div class="node styleSet6">z.B. (-), wenn Schlepper Klausur schreibt</div>
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<div class="node styleSet8">Geistigkeitstheorie</div>
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<li>
<h3 class="node plainTextNode" style="background-image: none; padding-left: 7px !important; background-color: white;">derjenige, der sich die Erklärung im Rechtsverkehr zurechnen lassen (1) will und (2) kann</h3>
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<h3 class="node plainTextNode" style="background-image: none; padding-left: 7px !important; background-color: white;">(+), wenn nur Offenkundigkeit (-) und nicht höchstpersönlich</h3>
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</li>
</ul>
</li>
</ul></body></html>

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Unecht ist die Urkunde nur, wenn scheinbarer und wirklicher Aussteller auseinander fallen. Eventuell ist A"s Erklärung aber den B zuzurechnen, obwohl § 164 BGB (-) ist.
Zurechnung bei verdeckter Stellvertretung
- Aussteller ist auch, wer sich wirksam vertreten lässt
- z.B. (-), wenn Schlepper Klausur schreibt
- Geistigkeitstheorie
  - derjenige, der sich die Erklärung im Rechtsverkehr zurechnen lassen (1) will und (2) kann
  - (+), wenn nur Offenkundigkeit (-) und nicht höchstpersönlich