Nichtigkeit von VA, § 44 VwVfG Schema
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  • Nichtigkeit von VA, § 44 VwVfG

    • Schema § 44: Prüfung

      1. Positivkatalog des § 44 II VwVfG

      2. Negativkatalog des § 44 III VwVfG

        • Indizwirkung pro Wirksamkeit

      3. Generalklausel des § 44 I VwVfG

        • Fallösung: Vergleich der Schwere mit Katalogfällen

        • Faustfomel: 'Stirntheorie' der Maßnahme ist die Rechtswidrigkeit 'auf die Stirn geschrieben'

        • Definition
          Ein VA leidet an einem besonders schwerwiegenden Fehler, wenn er gegen tragende Verfassungsprinzipien verstößt oder den der Rechtsordnung immanenten Wertvorstellungen so sehr widerspricht, dass es unerträglich wäre, wenn er die mit ihm bezweckten Rechtswirkungen hätte.

    • Grundlagen zu Nichtigkeit von VA, § 44 VwVfG

      • Tatbestandswirkung des VA anders als Gesetze, Satzungen sind rechtswidrige VA grunds. wirksam, § 43 VwVfG

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