Geistiges Eigentum

• Schutzbereiche

  • Patentrecht

    • ökonomische Funktion

      • Verbreitung durch Offenlegung

      • Subventionierung von gesamtwirtschaftlich sinnvollen Investitionen

      • Schaffung von Nutzungsechten für den, dem sie am wertvollsten sindProperty Rights

        • AllokationseffizienzEffizienz

      • social costs

    • Besonderheiten

      • schützt: Erfindungen

      • die Idee an sich, unabhängig von der Darstellungsform

      • Dauer: max 20 Jahre, jährliche Verlängerung

      • territorial: begrenzt

      • Schutzerwerb: first 2 file

      • potenzielle Verletzer: bekannt

    • ÜbersichtPatentrecht

  • Urheberrecht

    • ökonomische Funktion

      • Ermöglichung des Lebenserwerbs durch kreative Berufe

      • tracing costs

      • Schaffung von Nutzungsechten für den, dem sie am wervollsten sindProperty Rights

        • AllokationseffizienzEffizienz

    • Besonderheiten

      • schützt: Wissenschaft und Kunst

      • nicht die Idee sondern nur konkrete Form

      • Dauer: 70 Jahre

      • Schutzerwerb: bloße Schöpfung

        • ander USA: copyright

      • potentielle Verletzer: unbekannt

        • riesige Transaktionskosten

        • Verwertungsgesellschaften

    • ÜbersichtUrheberrecht I

  • Markenrecht

    • ökonomische Funktion

      • Signaling, Suchkosten

    • Besonderheiten

      • Schutzerwerb: Benutzung und Eintragung

        • Marktdurchsetzung, Nutzung

      • Dauer: gegen Gebühr unendlich verlängerbar

    • ÜbersichtMarkenrecht

• Analyse Allgemein

  • InformationenInformationen

  • Anreize schaffen gesellschaftlich nützliche Informationen

  • Schaffung von property rights Vereinfachung des HandelsProperty Rights

    • Allokationseffizienz: nach Coase können die Rechte dann dem zugeordnet werden, der sie am höchsten bewertet

    • durch Marktmacht, MonopoleMonopol

      • Widerspruch zum Wettbewerbsrecht

  • Durchsetzung

    • in den USA 16x mehr patent infingements als trials (100 im Jahr)

    • daher müssten für Kosten Nutzen Abwägungen der Verletzer hohe Einzelstrafen drohen