Zerstörung anderw. Rechsscheins,§ 15 II HGB

• Schema § 15: Vrss

  1. anderweitiger Rechtsschein

     • Beispiel

       § 54 HGB Anscheinsvollmacht, Duldungsvollmacht, § 56 HGB Rechtsscheinshaftung: Anscheinsvollmacht, Duldungsvollmacht

     • Beispiel

       § 172 BGB - Urkunde nicht zurückgegebenRechtsscheinshaftung: Anscheinsvollmacht, Duldungsvollmacht

     • Beispiel

       Einzelhandelsgeschäft wird (ordnugnsgem. eingetragen) von Anderem übernommen. Fima bleibt bestehen (§ 22 HGB ). Bisheriger Geschäfts- inhaber wird als nicht vertretungsber. Mitarbeiter angestellt und tätigt Bestellungen

       • Beispiel

         Abwandlung: Einbringung nicht in Einzelhandelsgeschäft sondern GmbH u. Co. KG

  2. eingetragene Tatsache

     • Definition

       Tatsache ist nur was richtig istnegative Publizität des Handelsregisters § 15 I HGB

     • Eintragungspflicht ist egal!

  3. mehr als 15 Tage vergangen, oder Dritter kann Unkenntnis der Tatsache nicht beweisen

  4. kein Wertungesetzliche Schuldverhältnisseorrang des spez. RechtsscheinsTB

     • ungeschriebenes TBM

       • vgl. ungeschriebene Erweiterung des § 15 III HGB positive Publizität, § 15 III HGB

         • grunds. geht spezieller Rechtsschein vor

       • allerdings darf Regelung auch nicht komplett ausgehöhlt werden

     • Beispiel

       in Abwandlung oben: Verletzung der Pflicht Firma zu ändern (§ 19 II HGB ) - > § 15 II HGB (-)

     • Beispiel

       § 172 BGB hat VorrangRechtsscheinshaftung: Anscheinsvollmacht, Duldungsvollmacht