Freunde zu juraLIB einladen
Probleme mit juraLIB?
Fehler gefunden? Anregungen? Schick uns einfach eine Nachricht.

Karteikarten - Kaufrecht

Themengebiet: Mangel, §§ 434 f.

Frage 11 von 19

Was hat es für eine Folge, wenn man bei der Prüfung eines Mangels der Kaufsache zu einer vereinbarten Beschaffenheit kommt und wovon ist abzugrenzen?

  • 1. Stufe: § 434 I S.1 BGB subjektive Kriterien

    • vereinbarte Beschaffenheit

      • bes. Relevanz: § 276 BGB , § 444 BGB , § 323 V BGB (immer erheblich)

      • Abzugrenzen von bloßen Wissenangaben

        • Arg.: Anwendungsbereich von S.2 soll nicht unterlaufen werden

        • bloße Wissensangaben z.B.: bei ungeprüfter Weitergabe von Infos vom Vorbesitzer (Auktionshaus)

    • insoweit gelten nach st.Rspr. private Pauschal-Haftungsausschlüsse nicht

      • z.B. 'Verkauf ohne Garantie' -> Mängelrecht bzgl. § 434 I S.1 BGB nicht ausgeschlossen

      • Arg.: Beschaffenheitsvereinbarung wäre sonst für den K ohne jeden Sinn und Wert

Reihenfolge speichern