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Karteikarten - StPO

Themengebiet: Prozessuale Tat Â§Â§ 155, 264 StPO

Frage 23 von 25

Wann liegt eine prozessuale Tat iSd §§ 155, 264 StPO vor?

Frage Textantwort

<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/REC-html40/loose.dtd">
<html><body>
<div class="innerNode" style="background-color: initial;">
<div class="node styleSet2">geschichtlicher Vorgang, der nach Lebensauffassung eine Einheit bildet</div>
</div>
<ol style="background-color: initial;">
<li>
<div class="innerNode">zeitliche Verknüpfung</div>
</li>
<li>
<div class="innerNode">innerer Beziehungs- und Bedingungszusammenhang</div>
</li>
</ol>
<h2 class="node plainTextNode">grundsätzlich gilt: bei § 52 StGB: selbe PT (+), bei § 53 StGB: selbe PT (-)</h2>
<ul>
<li><span style="background-color: initial;">außer unnatürliche Aufspaltung einheitlichen Vorgangs, z.B. Unfallflucht nach Unfall</span></li>
<li><span style="background-color: initial;">außer Billigkeitserwägungen</span></li>
</ul>
<div class="innerNode" style="background-color: initial;">
<div class="node styleSet6">z.B.: Täter hat über längere Zeit Drogen bei sich. Währenddessen begeht er einen Raub, bei dem er auch die Drogen dabei hatte. Strafbefehl ergeht wg. BTMG, auch für Zeitraum des Raubes. Strafklageverbrauch (-)</div>
</div>
<ul>
<li><span style="color: #1a1a1a; font-size: 12px; background-color: transparent;">kein Beziehungszusammenhang!</span></li>
</ul>
</body></html>

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geschichtlicher Vorgang, der nach Lebensauffassung eine Einheit bildet

zeitliche Verknüpfung
innerer Beziehungs- und Bedingungszusammenhang

grundsätzlich gilt: bei § 52 StGB: selbe PT (+), bei § 53 StGB: selbe PT (-)

außer unnatürliche Aufspaltung einheitlichen Vorgangs, z.B. Unfallflucht nach Unfall
außer Billigkeitserwägungen

z.B.: Täter hat über längere Zeit Drogen bei sich. Währenddessen begeht er einen Raub, bei dem er auch die Drogen dabei hatte. Strafbefehl ergeht wg. BTMG, auch für Zeitraum des Raubes. Strafklageverbrauch (-)