6117
- Arbeitsrecht
- Rechtsquellen
- Zwingendes Gesetzesrecht
- BGB
- BGB AT
- Kollektivrecht
- TVG
- BetrVG
- Arbeitsschutz
- KSchG
- MuSchG
- MiLoG
- SGB IX Schwerbehinderte
- AGG
- Keine Ungleichbehandlung
- Herkunft, Geschlecht, Alter, Religion
- Behinderung
- Zwingende Kollektivvereinbarungen
- Tarifverträge
- Betriebsvereinbarungen
- Arbeitsvertrag und individualrechtsgrundlagen besonderer Art.
- Gleichbehandlungsgrundsatz
- Direktionsrecht des Arbeitgebers, 106 GewO
- Zustandekommen des ArbeitsVH
- Anwendbarkeit des ArbR: Beschäftigung iSv § 7 I, II SGB IV
- nichtselbständige Arbeit
- Indizien
- Tätigkeit nach Weisungen
- Weisungsabhänigkeit?
- Ort / Zeit
- Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers
- 2. Examen
- Klagerücknahme bis Antragstellung auch ohne Zustimmung § 54 II ArbGG
- Kostenregelung 1. Instanz § 12a ArbGG beachten
- Einspruch nur 1 Woche § 59 ArbGG
- Streitwert immer festsetzen § 61 I ArbGG
- Bemessung v.a. § 42 III GKG
- Berufungszulassung § 64 IIIa ArbGG
- Rechtsbehelfsbelehrung § 9 V ArbGG
- Unterschrift Vorsitzender § 60 IV S.1 ArbGG
- TzBfG
- Präklusion § 17 S.2 i.V.m § 7 KSchG
- Befristung § 14 I BGB mit Sachgrund, II ohne Sachgrund
- ohne Sachgrund bis zu 2 Jahren möglich
- danach ohne Sachgrund bei Neueinstellung nach 3 Jahren wieder möglich
- Arg.: telos, nach 3 Jahren keine 'Befristungskette' mehr Arbeit soll kein Riegel vorgeschoben werden
- mit Sachgrund zulässig § 14 I BGB
- Folgen § 16 BGB
- ArbV gilt auf unbestimmte Zeit geschlossen
- Kündigung durch AG frühestens zum vereinbarten Endtermin, Ausn: § 15 III BGB
- Abgrenzung: Befristung - Verlängerung
- Verlängerung - Arbeitsverhältnis mit bisherigen Bedingungen fortgesetzt - vor Ablauf des bestehenden Verhältnis vereinbart - Unmittelbar an laufendes Verhältnis zeitlich anschließend
- Kollektives Arbeitsrecht
- Tarifrecht
- Koalitionsrecht
- Grundlage: Art. 9 III GG
- unmittelbare Drittwirkung, Art. 9 III 2 GG
- Individuell
- positiv
- Gründung
- Beitritt
- Betätigung
- negativ
- Austritt
- fernbleiben
- Kollektiv
- Bestandsgarantie
- Betätigungsgarantie
- Verbandsautonomie
- Koalition iSd Art. 9 III GG
- Vereinigung iSd Art. 9 I GG
- Zusammenschluss
- freiwillig
- privatrechtlich
- auf Dauer angelegt
- spezifischer Verbandszweck: Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen
- körperschaftliche Struktur (Modell des Vereins, §§ 21 ff. BGB)
- Gegnerfreiheit
- Unabhängigkeit
- vom Gegner
- von Dritten
- Staat
- Kirche
- Parteien
- Arbeitskampf- und Schichtungsrecht
- Mitbestimmungsrecht
- Mitbestimmung in Unternehmen
- Sonstiges
- Gefahrtragung
- Reguläre Ansprüche
- Entgeltzahlung
- Arbeitsentgelt § 611 BGB i.V.m. Arbeitsvertrag
- Arbeitsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
- Entgeltfortzahlung § 3 EFZG i.V.m. § 611 BGB
- Urlaubsentgelt § 11 BUrlG
- Beschäftigungsanspruch § 611 iVm Art. 2, 12 GG
- Grds. Abwägung
- APR des AN
- Berufsfreiheit des AG
- § 611 BGB i.V.m. § 11 I BGB MuSchG bei Beschäftigugnsverbot aufgrund Schwangerschaft
- Freistellungsanspruch bei Schadensersatzpflicht des AN im Außenverhaeltnis
- Weiterbeschäftigung §§ 611, 613 S.1, 242 i.V.m. Art.1, 2 I (APR) GG
- Abwägung i.d.R. zu Lasten Arbeitnehmer; Erfolg nur bei Erfolg der Kündigungsschutzklage sowie bei § 102 V BGB 1 BetrVG
- Kosten Bewerbungsgespräch: h.M. Ersatz aus §§ 662, 670 BGB wenn auf Aufforderung des Arbeitgebers Teilnahme
- §§ 675 I BGB , 670 Aufwandsentschädigung des AN
- nicht Lebensbereich des Arbeitnehmers
- Betätigungsbereich des Arbeitgebers
- wenn eigene Mittel hätte einsetzen müssen
- oder ausdrücklich aufgefordert private Mittel einzusetzen
- Gesamtzusage
- wie betriebliche Übung, aber ausdrückliches Angebot
- Betriebliche Übung, Rspr.
- Wiederholte, regelmäßige Leistung über Arbeitsvereinbarung hinaus
- Konkludentes Angebot mit stillschweigender Annahme § 151 BGB
- Vertrauen des Arbeitnehmers auf künftige Gewährung, § 242 BGB
- (-), wenn unter Vorbehalt gestellt
- Ausstieg nur durch Änderungesetzliche Schuldverhältnisseereinbarung oder Änderungskündigung
- Zeugniserteilung §§ 630 S.2, 109 GewO
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