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Karteikarten - BGB AT

Themengebiet: Rechtsfolgenirrtum, Kalkulationsirrtum

Frage 15 von 47

Berechtigt ein offener Kalkulationsirrtum zur Anfechtung gem. § 119 I 1.Alt?

  • RG: Inhaltsirrtum, § 119 I BGB (+)
    • con.: Motiv wird nicht durch Miteilung zum Erklärungsinhalt
  • Inhaltsirrtum § 119 I BGB (-)
    • Irrtum bei Willensbildung, nicht Abgabe!
      • → unbeachtl. Motivirrtum

    • (P) Ausnahme bei Kenntnis des Gegners von Kalkulationsirrtum
      • e.A.: ja, § 119 BGB analog
        • Keine Schutzwürdigkeit
      • h.M.: (-)
        • con.: Rechtsunsicherheit, denn wäre die Kenntnis des Anfechtungsgegners TB-Merkmal, käme es für den Beginn der Frist nach § 121 BGB darauf an wann der Anfechtende von der Kennntis des Gegners Kenntnis erlangt hätte
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